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Willkommen bei der Unabhängigen Wählergemeinschaft Schifferstadt!

Wir möchten uns kurz vorstellen und Ihnen nützliche Informationen über unsere Grundsätze, Neuigkeiten und Kandidaten liefern.

Tanzveranstaltung in der Seniorenresidenz

Am Samstag, 20. Februar 2016, 15.30 Uhr, findet in der Seniorenresidenz Sankt Johannes, Hans-Purrmann-Str. 31, eine Tanzvorführung (Ballett, Stepp) für die Bewohner statt, die von der UWG Schifferstadt organisiert und von Tanzgruppen der Ballettschule Bayer durchgeführt wird. 

 

Stammtisch

Der nächste Stammtsich der UWG findet am Donnerstag, 17. März 2016, 19.00 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte "Zur Erholung" in der Speyerer Straße 123 statt.

 

Bürgerbeteiligung nach Schifferstadter Art

Leserbrief zum Artikel „Nächster Schritt in Richtung Städtebauförderung“  im Schifferstadter Tagblatt vom 3. 2. 2016

Veröffentlicht 9. 2. 2016

 

Die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen besonders in der Kommunalpolitik ist sehr lobenswert. Und wenn man die sehr rege Teilnahme an der Auftaktveranstaltung zum Projekt Soziale Stadt im November letzten Jahres betrachtet, ist das Interesse der Bürger am Thema und an der Möglichkeit, eigene Ideen einzubringen, sehr groß (gewesen). Inzwischen haben auch im Januar zwei Bürgerversammlungen zum Starterprojekt „Ochsen“ stattgefunden. Die Bürgerbeteiligung beim Integrierten Handlungskonzept  Soziale Stadt am 1. Februar  litt wie schon bei den Veranstaltungen im Januar an immer geringeren Teilnehmerzahlen. Man hatte den Eindruck, dass die Vertreter der Verwaltung und der politischen Parteien in der Mehrzahl waren. Neben dem bei solchen Aktionen üblichen Schwund gibt es offensichtlich noch andere Gründe.

 

Engagierte Bürger, die sich seit längerem an der Schifferstadter Politik beteiligen, haben schon im Rahmen von Agenda 21 (1999)  Karten mit Stärken und Schwächen von Schifferstadt ausgefüllt und Ziele formuliert. Die Gruppen im Projekt Stadtmarketing haben dann 2004  die Arbeitsergebnisse weiterverwendet.  Das hätte sinnvollerweise ebenso bei „Soziale Stadt“ erfolgen können, auch wenn die Erhebungen länger zurückliegen. Die Rahmenbedingungen für Schifferstadt haben sich außer im Verkehrsbereich nicht wesentlich geändert.

Bei einigen Teilnehmern kam deshalb die erneute „Zettelwirtschaft“ nicht gut an und wurde eher als Beschäftigungstherapie wahrgenommen. Die systematische Aufarbeitung der Arbeitsergebnisse durch Beteiligte des Büros Rittmannsperger fehlte. Auf Nachfrage:erwiderten sie, nur das zu machen, wozu sie beauftragt sind. Ein bisschen Eigeninitiative im Dienste der Sache wäre sicher angebracht. Bei der Zusammenstellung der Karten in den Arbeitsgruppen am 1. 2. gingen viele qualitative Aspekte (z.B. Punkte für die Wichtigkeit des Themas) verloren. Es sollte auch nicht bewertet werden. Es sei dahingestellt, ob nicht die Ziele des Workshops in einem kürzeren Zeitraum hätten erreicht werden können.

Das Starterprojekt „Ochsen“ wurde durchaus kontrovers betrachtet. Die Arbeitsgruppen erstellten zwei unterschiedliche Konzeptionen für die Neugestaltung des Gebäudes.

Beide Arbeitsergebnisse sollten in der weiteren Diskussion behandelt und durchgerechnet werden. Es geht um Kosten, die von der Stadt bei der Investition und beim späteren Unterhalt aufgebracht werden müssen.

 

Das Engagement der Bürger hätte sicher mit einem anderen Bearbeitungskonzept erhalten werden können. Zum Beispiel wären Ergebnisse aus Agenda 21 und Stadtmarketing für Schifferstadt insgesamt zu berücksichtigen. Die Arbeitsgruppen sollten sich eigentlich überwiegend mit dem Bereich von Schifferstadt beschäftigen, der für das Projekt Soziale Stadt räumlich abgegrenzt wurde. Das Büro Rittmannsperger sollte viel stärker Impulse aus der Bürgerschaft aufnehmen, verarbeiten und zurückmelden. Ohne fachliche Betreuung ist effizientes Arbeiten der Laien aus der Bürgerschaft nicht möglich.

In Bezug auf den „Ochsen“ sollten die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs von 2001 auch herangezogen werden. Letztendlich muss die Frage erlaubt sein, ob wir überhaupt einen neuen Versammlungssaal brauchen. In der Diskussion fiel u. a. der Begriff Kannibalismus, der auf schon vorhandene Einrichtungen zielt. Wir brauchen eine Bedarfsanalyse, die mindestens vorhandene Einrichtungen in der Umgebung des „Ochsen“ einschließt, z.B. Pfarrzentrum St. Jakobus, Altenstube im Adler, Haus der Vereine usw.

 

Wahrscheinlich wird im Workshop am 9. März erstmals der für „Soziale Stadt“ begrenzte Innenstadtbereich diskutiert. Es wäre sehr zu wünschen, wenn wieder mehr Bürger die Chance zur Beteiligung wahrnehmen würden und die Veranstaltung straffer und zielführender organisiert werden würde. Gerade die Ideen und Wünsche der Bürger sind von großer Bedeutung. 

 

Jürgen Meyer

 

 

Leserbrief zum Artikel „Mehr Überschuss, weniger Schulden“ vom 5.12.2015

 

Nichts ist so, wie es zu sein scheint. Wenn man den Artikel und vor allem den Einwurf in der Rheinpfalz über die Haushaltsberatungen im Stadtrat liest, könnte man meinen, dass der Antrag der CDU auf Kürzung von Haushaltsansätzen eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den Rat war und einfach nur peinlich. Das ist eine sehr subjektive Ansicht ohne ausreichende Recherche. Gehen wir doch einfach die Entscheidungsstufen durch. In der letzten Hauptausschusssitzung am 19. 11. 2015 war noch die Rede von einem Jahresfehlbetrag von 2,8 Millionen im Ergebnishaushalt. CDU, UWG und ALFA vermissten den Willen der Verwaltung zu Einsparungen. Die CDU stellte einen Antrag an die Verwaltung, ein Zukunftspapier zu erstellen mit Vorschlägen zur weiteren Entschuldung. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. In der Folgezeit mussten sich die Stadträte mit 3 Fortschreibungen des Haushaltsplans beschäftigen und bekamen am 30. 11. von der Verwaltung noch eine Liste mit Verbesserungspotential zur Beratung im Stadtrat. Diese Liste bezog sich vorwiegend auf freiwillige Leistungen und Zuschüsse für Vereine und Institutionen, städtische Feste und außerdem die Umnutzung des Fraktionshauses. Von Zukunftspapier konnte keine Rede sein. Vor allem die CDU hätte als größte Fraktion unter der Aufgabe der Fraktionsräume gelitten, ganz zu schweigen von den Problemen bei der praktischen Umsetzung des Vorschlags und der Findung von Alternativen für die Unterbringung. Zu den anderen Kürzungsvorschlägen hätte jedoch keine Fraktion ihre Zustimmung gegeben – das war eher eine Luftnummer. In der Stadtratssitzung vom 3. 12. zauberte die Bürgermeisterin plötzlich den ausgeglichenen Haushalt aus der Tasche, der durch massive Grundstücksverkäufe am selben Tag erreicht wurde. Die CDU blieb weiter bei ihrem Ansinnen, 48 Haushaltsansätze zu kürzen, um den Haushalt längerfristig auf solidere Beine zu stellen. Das wurde tatsächlich eine mühselige Sache, weil anfangs die Mehrheiten durchaus wechselten, aber später anscheinend aus Gründen der Fraktionsdisziplin eher en bloc abgestimmt wurde. Da sind 27 Tausend € schon ein Erfolg.

 

Laut Monika Berg, SPD, sollte der Stadtrat wieder zur gemeinsamen Arbeit finden. Da kann man nur hoffen, dass in Zukunft die Sachthemen und nicht alte Rechnungen und persönliche Abneigungen im Vordergrund stehen. Dieter Weißenmayer, FWG, forderte auf, Aspekte der Wirtschaftlichkeit zu bedenken. Dann sollte man aber auch vorurteilsfrei alle Haushaltsposten auf den Prüfstand stellen. Neuverschuldung war für Siegfried Filus , Grüne, „kein Sündenfall“. Ja – die Stadt muss sich weiterentwickeln, aber erst einmal müssen die Pflichtaufgaben (z.B. Kindertagesstättenbau, zukünftige Aufwendungen für Flüchtlinge etc.) finanziert werden, bevor man sich Projekten zuwendet, die nett wären, aber deren Investitions- und Unterhaltskosten die zukünftigen Generationen der Bürger belasten würden. Rudolf Magin, UWG, verwies an Hand einer Vorlage des Kämmerers auf eine Verschuldung von 41 Mill. € im Jahre 2019, „wenn wir so weitermachen“. Der kurzfristige Verkauf der Grundstücke ändert daran nichts. Christoph Werner, ALFA, stellte fest, dass die Stadt nicht von ihren Einnahmen leben kann.

 

Was spricht also dagegen, sich noch einmal intensiv mit Haushaltskürzungen zu beschäftigen? Liebe Stadträte, bleibt lieber bei der Sache, bemüht euch um eine realistische, wirtschaftliche Haushaltspolitik und dient damit den Interessen der jetzigen und zukünftigen Generationen von Schifferstadt.

 

Jürgen Meyer, Ludwigstr. 25, Schifferstadt

 

 

Mitgliederversammlung

 

Freitag, 13. November 2015, 20.00 Uhr, im Nebenzimmer der Gaststätte Zum Sängerheim, Friedensstraße 20 statt.

Tagesordnung:

1. Verabschiedung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 18. Nov. 2014

  1. Bericht des Vorstandes

  2. Bericht der Kassenprüfer

  3. Aussprache und Entlastung des Vorstandes

  4. Neuwahlen des Vorstandes gemäß Satzung

  5. Bericht des Fraktionsvorsitzenden

  6. Verschiedenes

Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jürgen Meyer
Vorsitzender der UWG Schifferstadt 

 

Bürgerinformation

 

 

Pflegebedürftigkeit kann jeden treffen, egal ob durch einen Unfall, eine Krankheit oder im Alter.

 

Deshalb veranstaltet die Unabhängige Wählergemeinschaft Schifferstadt e.V. einen Informationsabend unter dem Titel

 

Rund um die Pflegeversicherung
Referent ist Herr Eberhard Thielges, Landesdirektor der INTER Versicherungen in Mannheim.

 

In zwei Stufen soll die Pflegereform umgesetzt werden. Die erste Stufe ist bereits seit dem 1. Januar 2015 in Kraft.
Die zweite Stufe der Pflegereform soll in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Zudem soll ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden.

 

Überblick über die Themen

 

• Entwicklung und aktueller Stand der Pflegeversicherung
• Kosten der Pflege und Finanzierung der Restkosten
• Möglichkeiten ergänzender Absicherung
• Wie geht es weiter mit der Pflege?

 

Themen, die auch für die jüngere Generation von Interesse sind!

 

Wann ? Dienstag, den 17. November 2015, 18:30 Uhr
Wo ? Haus der Vereine, Rehbachstraße,
67105 Schifferstadt

 

Der Eintritt ist frei!

 

Im Anschluss steht Herr Thielges für Fragen zur Verfügung.

 

 

 

Die Stadtratssitzungen nach der Sommerpause

  • 3. Dezember 2015   16:00 Uhr

 

Die Sitzungen finden jeweils im Ratssaal des Rathauses statt.

Alle Sitzungen sind öffentlich/ nicht öffentlich.

 

Die jeweilige Tagesordnung wird im Rats – und Bürgerinformationssystem der Stadt Schifferstadt bekannt gegeben.

 

Die Teilnahme an den Stadtratssitzungen ist ein Bürgerrecht, wir empfehlen davon Gebrauch zu machen.

 

 

 

Sie möchten unsere Arbeit unterstützen, indem Sie Mitglied werden, mithelfen oder spenden? Hier finden Sie unsere Satzung. 

 

Letzte Nachrichten

Antrag für Stadtratssitzung 

vom 17.07.2014, öffentlicher Teil

Infos herunterladen

Hier finden Sie wichtige Texte wie die Satzung, das Wahlprogramm u.a. als PDF-Datei zum Herunterladen.

Kontakt

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